Freitag, 26. Februar 2010

Berlin: Bundestagspräsident wirft die Linken raus!

Nachdem der (Noch-)Parteichef Lafontaine zuletzt aus dem Saarland für Gesprächsstoff sorgte, gibt es nun frischen Wind aus Berlin.

Auf der Tagesordnung des Bundestages, stand heute die Entscheidung über ein Mandat zur Aufstockung der Bundeswehr in Afghanistan von aktuell 4500 Soldaten auf 5350.
Nach einer emotionsgeladenen Rede der Linken-Abgeordneten Christine Buchholz. Nachdem diese mit ihrem Vortrag geendet hatte, erhoben sich die Abgeordneten der Linken und hielten etwa 70 Plakate und Transparente in die Luft die an die Opfer des (offiziel nicht so genannten) Afghanistan-Krieges.
Diese Aktion konnte und wollte Bundestagspräsident Lammert nicht dulden und forderte die Beteiligten auf derartige Aktionen zu unterlassen. Als dieser seiner Bitte (oder sagen wir lieber Anweisung!) nicht nachkamen, verwies er die komplette Linksfraktion des Bundestages.

An der Abstimmung über das Bundeswehr-Mandat durften die Linken aber teilnehmen. Für die Verlängerung des ISAF-Mandats und der Truppenaufstockung stimmten 429 Abgeordnete, dagegen standen 111 Stimmen mit einem Nein. 46 Parlamentarier enthielten sich.

Nachdem dieser Antrag für solch einen Wirbel sorgte, bleibt abzuwarten was im Bundestag passiert, wenn die aktuelle Hartz 4-Debatte die Räume der Regierung erreicht. Offener Schlagabtausch zwischen Guido und Angie? Oder schwenkt einer der beiden ein und sie geben sich erneut ihr Ja-Wort? Und wird die CSU am Ende mit ihrem Parteivorsitzenden wieder der Horst sein?

Montag, 22. Februar 2010

Stadtrat und Oberbürgermeister loben sich selbst...

Nachdem in der Landeshauptstadt verschiedene Schulen rundum sanioert wurden, soll der Herr Oberbürgermeister sich Meldungen zufolge bereits wieder kräftig selbst in den Himmel loben.

Die sanierten Objekte sind folgende:
Sekundarschule "Thomas Mann" (Cracauer Straße 8/10)
Grundschule "Alt Olvenstedt" (Helmstedter Chaussee 7)
Grundschule "Annastraße" (Annastraße 17)
Grundschule "Im Nordpark" (Am Weinhof 6)
Grundschule "Bertolt-Brecht-Straße" (Leipziger Straße 46)

Die Sanierung für sich mag ja eine gute Sache sein, jedoch ist es fraglich, dass man als Stadtoberhaupt unbedingt in Eigenlob versinken muss, wenn man den jüngsten unserer Gesellschaft die zugesicherten Lernbedingungen schafft.

Weitere positive Dinge an der Sachen wären, das demnächst noch 16 weitere Schulen saniert werden sollen.
Bleibt abzuwarten, wie der Stadtrat sich nach Beendigung dieser Maßnahme selbst feiern wird. Es wäre jedoch ein durchaus willkommenes Verhalten, wenn man die Bewertung den Bürgern/schülern überlassen würde und sich stattdessen in Bescheidenheit übt.

Auch würde es der Stadtentwicklung sicherlich beitragen, wenn der Stadtrat sich in den nächsten 30 bis 40 Jahren endlich über den Bau bzw. Nichtbau des Tunnels an den Bahnhofsbrücken entscheiden könnte. Nach einer letzten Zusammkunft im Dezember wurde bis jetzt immer noch keine greifbare Entscheidung getroffen...

...aber vielleicht fehlt einem das Thema ja auch, wenn es irgendwann in den Dekanden unserer Geschichte abgeschlossen sein sollte.

Donnerstag, 18. Februar 2010

Feierliche Eröffnung...

Neben dem Hildegunst-Blog, ist nun hiermit der zweite Blog eröffnet, der Magdeburg und Umgebung von allen Seiten betrachtet, darüber berichtet und gelegentlich auch auf die Schippe nimmt...